Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") der Firma EatsAsia (Inhaberin: Thi Bich Phuong Nguyen) mit Sitz in Dresden ("EatsAsia", "wir") regeln die Benutzung der Website, die über www.eatsasia.de erreichbar ist ("Website") und sind anwendbar auf alle Verträge zwischen uns einerseits und Dir ("Kunde", "Du") andererseits.
Soweit innerhalb dieser AGB Bezeichnungen für Berufe, Gruppen oder Personen verwendet werden, wird im Interesse einer besseren Lesbarkeit davon abgesehen, neben der generisch männlichen auch weitere Sprachformen aufzuführen. Sämtliche Bezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.
§ 1 Allgemeines und Begriffsbestimmungen
1.1 Alle Lieferungen und Leistungen, die von uns an Dich erbracht werden, erfolgen auf der Grundlage dieser AGB. Durch Deine Bestellung stimmst Du der Geltung dieser AGB ohne Einschränkungen zu. Wenn Du die AGB nicht akzeptieren kannst oder willst, darfst Du unser Angebot leider nicht nutzen. Falls Du unsere Dienste im Namen einer Gesellschaft, eines Unternehmens oder einer Organisation (zusammenfassend "Organisation") nutzt, sicherst Du zu, dass Du (a) Bevollmächtigter dieser Organisation bist und (b) befugt bist, diese Organisation an diese AGB zu binden.
1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie sonstige abweichende Bedingungen unserer Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn in Erklärungen auf diese Bedingungen hingewiesen wird und wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
1.3 Es findet die bei Abschluss des jeweiligen Vertrages gültige Fassung der AGB Anwendung. Unsere aktuell gültigen AGB können jederzeit unter https://eatsasia.de/pages/allgemeine-geschaftsbedingungen eingesehen, heruntergeladen und gespeichert werden.
1.4 Sofern in diesen AGB besondere Rechte und/oder Pflichten nur für Verbraucher gemäß § 13 BGB oder nur für Unternehmer gemäß § 14 BGB vereinbart werden, gelten folgende Begriffsbestimmungen:
1.4.1 "Verbraucher" im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.4.2 "Unternehmer" im Sinne von § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Nutzung der Website
2.1 Wir streben die fortlaufende und unterbrechungsfreie Erreichbarkeit und Performance unserer Website an. Wir übernehmen jedoch keine Haftung für deren dauerhafte Verfügbarkeit.
2.2 Es sind strengstens untersagt: (i) alle Verhaltensweisen, die geeignet sind, den ordnungsgemäßen Betrieb der Website zu unterbrechen, auszusetzen, zu verlangsamen oder zu verhindern, (ii) alle Eingriffe oder Eindringversuche in unsere Systeme, (iii) alle Umleitungen der Systemressourcen der Website, (iv) alle Handlungen, die geeignet sind, eine unverhältnismäßige Belastung unserer Infrastruktur zu verursachen, (v) alle Verstöße gegen Sicherheits- und Authentifizierungsmaßnahmen, (vi) alle Handlungen, die unsere finanziellen, kommerziellen oder immateriellen Rechte und Interessen oder der Nutzer unserer Website verletzen, (vii) alle Praktiken, die die Website für andere Zwecke als diejenigen, für die sie konzipiert wurden, missbrauchen, und schließlich ganz allgemein (viii) alle Verstöße gegen die vorliegenden AGB oder die geltenden Gesetze und Vorschriften.
2.3 Wir behalten uns vor, einzelne Kunden bei Vorliegen eines wichtigen Grundes vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Website zu sperren. Während der Dauer der Sperrung sind wir berechtigt, aufgegebene Bestellungen des Kunden zurückzuweisen und deren Ausführung zu verweigern. Als wichtiger Grund gilt insbesondere, wenn
2.3.1 der Kunde im wiederholten Fall unberechtigt die Annahme von Lieferungen verweigert oder bei Lieferung nicht zu erreichen ist;
2.3.2 der Kunde ein Verhalten zeigt, das gegen die geltende Rechtsordnung verstößt oder sonst sozialethisch missbilligenswert ist;
2.3.3 der Kunde gegen wesentliche Pflichten unter diesen AGB verstößt.
§ 3 Vertragsschluss, Mengenbegrenzung
3.1 Die Darstellung der Artikel auf unserer Website, in Anzeigen oder im Internet stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern lediglich eine Einladung an den Kunden dar, eine Auswahl von Waren zusammenzustellen und an uns ein Angebot zum Kauf abzugeben. Auch durch das Einlegen von Waren in den Warenkorb entsteht noch kein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und EatsAsia.
3.2 Mit Absendung der Bestellung über die Website durch Anklicken des Buttons mit dem Schriftzug „Jetzt kaufen“ (oder eines sinngemäß und eindeutig gestalteten Buttons) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über die durch ihn in den Warenkorb gelegten Waren zu dem ausgewiesenen Preis ab. Der aktuell geltende Mindestbestellwert wird Dir auf der Website angezeigt.
3.3 Nach Aufgabe der Bestellung kommt ein verbindlicher Vertrag mit uns zustande, wenn der Kunde automatisch aufgefordert wird, die von ihm gewünschte Zahlungsart auszuwählen. Nachdem dieses Angebot bei uns eingegangen ist, versendet unsere Firma automatisch eine Bestätigung des Angebotseingangs unter Bezugnahme auf die bestellten Artikel und deren Anzahl. Dieses stellt ausdrücklich noch keine Annahme durch uns dar. Die Annahme des Angebots durch uns erfolgt durch eine separate Vertragsbestätigung oder durch Mitteilung unserer Lieferbereitschaft.
Wir weisen darauf hin, dass wir aus Gründen des Jugendschutzes alkoholische Getränke, welche den Jugendschutzbestimmungen unterliegen nicht an Kinder und Jugendliche verkaufen oder in Erfüllung eines Kaufvertrages abgeben. Aus diesem Grunde fragen wir bei jeder Bestellung derartiger Waren die Volljährigkeit des anfragenden Kunden ab. Angebote auf Abschluss eines Kaufvertrages durch Minderjährige werden von uns abgelehnt.
Bei der Anlieferung behalten wir uns in begründeten Fällen ausdrücklich vor eine Altersverifikation, insbesondere durch Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises, vorzunehmen bzw. durch ein von uns beauftragtes Transportunternehmen durchführen zu lassen, vgl. hierzu auch unter § 4.3.
Für den Fall, dass entgegen der in § 3.3 Abs. 2 geregelten Bedingungen ein Minderjähriger den Vertrag geschlossen hat, erklären wir bereits jetzt den Widerruf des Vertrages gem. § 109 Abs. 1 BGB.
3.4 Sollte die Lieferung von Waren, die der Kunde gemäß § 3.3 verbindlich bestellt hat, ausnahmsweise nicht möglich sein, etwa mangels Verfügbarkeit einzelner Artikel oder aufgrund unvorhergesehener Kapazitätsengpässe, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren, nachdem wir Kenntnis von einem solchen Umstand erlangt haben. In einem solchen Fall werden wir den bereits entrichteten Kaufpreis für die betroffenen Artikel/die betroffene Bestellung über die jeweilige Zahlungsart zurückerstatten.
3.5 Wir behalten uns vor, die Zusammenstellung und Lieferung von bestimmten Waren auf eine bestimmte Menge zu begrenzen. Der Kunde erhält bei Hinzufügen einer größeren Menge zum Warenkorb einen Hinweis auf die artikelspezifische Mengenbegrenzung. Auch wenn kein Hinweis auf eine artikelspezifische Mengenbegrenzung erfolgt, werden bei Zusammenstellung und Lieferung der Waren nur haushaltsübliche Mengen der jeweiligen Waren berücksichtigt. Wir behalten uns vor, die Artikelauswahl des Kunden zu kürzen, sofern diese haushaltsübliche Mengen übersteigt.
§ 4 Lieferadresse und Lieferung
4.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb von 4 Werktagen nach Aufgabe der Bestellung und wird durch EatsAsia bzw. durch einen Versanddienstleister erbracht. Im Falle einer Nacherfüllung werden Lieferfristen gesondert mit dem Kunden abgesprochen. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls dies für den Kunden zumutbar ist. Werktage im Sinne unserer Regelung sind Montag bis Freitag, mit Ausschluss gesetzlicher Feiertage.
4.2 Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Kunde, dass seine persönlichen Angaben sowie die angegebene Lieferadresse richtig sind. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, eine vollständige, korrekte und genaue Lieferadresse anzugeben. Bei Bedarf sind zusätzliche Adressinformationen (Etage, Wohnung etc.) oder weiterer Anweisungen für die Lieferung zu ergänzen.
4.3 Waren, welche den Jugendschutzbestimmungen unterliegen (z.B. alkoholische Getränke etc.), werden abweichend von dem vorstehend beschriebenen Prozess nur persönlich an den Besteller und nur an volljährige Kunden, d.h. Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr, ausgehändigt. Eine Abgabe solcher Waren an Dritte oder Kunden unter 18 Jahren findet nicht statt. Zu diesem Zwecke sind wir berechtigt, bei der Lieferung die Vorlage eines Personalausweises oder eines vergleichbaren amtlichen Lichtbilddokumentes (Reisepass, Führerschein etc.) an den ausliefernden Lieferanten zu verlangen. Die erreichte Volljährigkeit ist darüber hinaus bereits während des Bestellvorgangs durch den Kunden zu bestätigen (vgl. vorstehend § 3.3 Abs. 3). Sollten die Waren infolge einer unzureichenden Altersverifikation und/oder unzureichenden Personenidentifikation an der Lieferadresse nicht übergeben werden können, sind die Mehrkosten für die Rücksendung der Bestellung von dem Kunden zu tragen.
4.4 Ist die Ware zum vereinbarten Termin nicht an dem vom Kunden angegebenen Ort zustellbar oder werden diese Waren unberechtigt nicht angenommen, sind die Mehrkosten für die Rücksendung der Bestellung von dem Kunden zu tragen.
Wir bieten unseren Kunden die Option an, vorbestellte und bezahlte Waren selbst in unserem Geschäft (EatsAsia, Chemnitzer Str. 88, 01187 Dresden) abzuholen ("Click & Collect"). Diese liegt in der Regel 1 Werktag ab dem Zeitpunkt der Bestellung für 5 Werktage zur Abholung im Geschäft ab. Um die Waren im Geschäft abzuholen, muss der Käufer mit einem gültigen Ausweisdokument und der Bestellnummer, die in der E-Mail mit der Bestellbestätigung angegeben ist, in das Geschäft gehen. Eine vom Käufer beauftragte dritte Person kann die Bestellung ebenfalls abholen. Zu diesem Zweck muss diese Person ihren Personalausweis, den Personalausweis des Empfängers der Bestellung und die Bestellnummer vorlegen. Bei der Auslieferung des Pakets muss der Käufer, die vom Käufer beauftragte Person oder der Empfänger der Bestellung das Formular zur Auslieferung der Bestellung unterschreiben. Dieses Formular gilt als Nachweis für die Lieferung durch EatsAsia und den Empfang der bestellten Waren durch den Käufer oder den Empfänger der Bestellung. Eine Anfechtung der Lieferung selbst ist nicht möglich, wenn das Paket ausweislich des Auslieferungsformulars zugestellt wurde.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die bestellten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.
7.1 Es gilt ausschließlich der auf der Website angezeigte Kaufpreis der jeweiligen Artikel. Alle Preise auf der Website verstehen sich inklusive der für den spezifischen Artikel jeweils aktuell geltenden Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Der aktuelle Gesamtwert des Warenkorbes wird dem Kunden jederzeit im Warenkorb bzw. in der Bestellübersicht ausgewiesen.
7.2 Die gesondert angegebenen Versandkosten, inkl. der Verpackungskosten gelten für die Lieferung innerhalb Deutschlands und werden dem Kunden vor Abgabe seiner Vertragserklärung deutlich mitgeteilt. Dabei handelt es sich immer um Pauschalpreise für die Lieferung, unabhängig von der Anzahl, dem Gewicht oder der Größe der gekauften Waren. Diese Pauschalkosten sind zugleich die günstigsten von uns angebotenen Standardlieferkosten. Holt der Kunde die Waren selbst ab, so ist dies eine andere Art der Lieferung im Sinne des § 357 II S. 2 BGB.
8.1 Die Zahlung des Kaufpreises und der erhobenen Versandkosten erfolgt sogleich nach Aufgabe der Bestellung bzw. wird mit Vertragsschluss fällig.
8.2 Der Käufer kann seine Bestellung auf der Website gemäß den nachfolgend geregelten Bedingungen bezahlen. Der Käufer versichert, dass er bei der Aufgabe der Bestellung über die erforderliche Berechtigung für die Verwendung der ausgewählten Zahlungsmethode verfügt.
8.2.1 Zahlung per SOFORT Überweisung
Der Käufer hat auch die Möglichkeit, per SOFORT Überweisung zu zahlen. Hierbei handelt es sich um ein Sofortüberweisungssystem der SOFORT GmbH. Um diese Zahlungsart nutzen zu können, muss der Käufer über einen Online-Kontozugang verfügen. Der Käufer wird auf ein sicheres Zahlungsformular der SOFORT GmbH weitergeleitet, wo er sich unter Angabe seiner Online-Konto-Zugangsdaten einloggen kann. Diese Angaben werden verschlüsselt an die Bank übermittelt. Um seine Zahlung zu bestätigen, wird der Käufer gebeten, eine ihm von seiner Bank zur Verfügung gestellten TAN-Nummer einzugeben. Weitere Informationen zur SOFORT Überweisung finden sich auf der Internetseite der SOFORT GmbH https://www.sofort.com/de/
8.2.2 Kreditkarte
Die auf der Website akzeptierten Kreditkarten sind: Visa und Master Card. Wählt der Kunde Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode, so wird die Ware umgehend an den Kunden versendet. Die Abbuchung von der Kreditkarte erfolgt erst nach Versendung der Ware an den Kunden.
8.2.3 Paypal
Der Käufer kann sein PayPal-Konto verwenden, um seine Bestellungen auf der Website zu bezahlen. Die Durchführung erfolgt über die PayPal Europe S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, Handelsregister R.C.S. Luxembourg zur Nummer B 118 349. Bei der Zahlung per PayPal ermächtigen sie unsere Firma, die von ihnen zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines von ihnen zu benennenden PayPal-Kontos einzuziehen. Dazu müssen sie den automatischen Einzug durch unsere Firma bei PayPal bestätigen. Durch die Bestätigung des automatischen Einzugs sind wir berechtigt, Beträge entsprechend der gekauften Waren von Ihrem PayPal-Konto abzubuchen. Die Abbuchung erfolgt in der Regel am gleichen Tag.
8.2.4 Zahlung auf Rechnung mit Klarna
In Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ) ("Klarna") bieten wir Dir die Zahlung per Rechnung an. Du bezahlst erst, wenn Du die Ware erhalten hast. Deine Zahlung leisten Du direkt an Klarna, da wir die Forderung an Klarna abtreten. Weitere Informationen zur Zahlung auf Rechnung mit Klarna findest Du auf https://www.klarna.com/de/. Die vollständigen AGB von Klarna kannst Du hier einsehen: https://www.klarna.com/de/agb/. Die Datenschutzerklärung von Klarna findest Du unter: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy
Bei Getränken und anderen Artikeln, auf deren Verpackung ein Pfand erhoben wird ("Pfandgut"), wird das Pfand automatisch auf der Website ausgewiesenen Preis hinzugerechnet und die Höhe des Pfands hierbei separat ausgewiesen.
10.1 EatsAsia kann nach eigenem Ermessen und auf freiwilliger Basis Marketing- und Werbekampagnen durchführen, die Gutscheincodes, Voucher, Rabatte und andere Werbeangebote zur Einlösung auf der Website (zusammen "Gutscheine") beinhalten. Ein Anspruch auf den Erhalt von Gutscheinen besteht nicht.
10.2 Die jeweils geltenden Bedingungen für die Verwendung der Gutscheine (z.B. Geltungsdauer, Mindestbestellmengen und Waren, für die ein Gutschein gilt bzw. nicht gilt) werden dem Kunden vor bzw. mit dem Erhalt des Gutscheins mitgeteilt, wobei auf Pfand und preisgebundene Waren Gutscheine keine Anwendung finden und eine Kombination mehrerer Gutscheine oder sonstiger Rabatte unzulässig ist.
10.3 Jeder Gutschein darf vom Kunden nur einmalig verwendet werden. Dies gilt insbesondere auch für etwaige Neukundenrabatte. Die Anwendung und/oder Einlösung eines an Neukunden gerichteten Gutscheins kann durch uns verweigert und ein bereits gewährter Rabatt widerrufen werden, wenn durch den Kunden eine vorgeblich erste Bestellung unter Verwendung uns bereits bekannter oder minimal abweichender Zahlungsdaten, persönlicher Angaben und/oder Lieferadresse oder unter Verwendung eines bereits in unserem System registrierten Geräts getätigt wird.
10.4 Die jeweiligen Gutscheine werden von EatsAsia unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Ein Weiterverkauf von Gutscheinen und jede sonstige entgeltliche Abgabe von Gutscheinen durch den Kunden ist untersagt. Gleiches gilt für die Nutzung für kommerzielle Tätigkeiten, insbesondere die Nutzung für bezahlte Werbeaktionen wie Online-Werbung, die öffentliche Verbreitung auf Websites, bei denen der Kunde mitwirkt, ohne der Haupteigentümer des Inhalts zu sein (wie Wikipedia, Reddit, Gutschein-Websites etc.) sowie die Veröffentlichung auf Blogs und Webseiten, die vorwiegend dazu dienen, Prämien einzuwerben oder einer breiten Masse zugänglich zu machen. Weiter ist es nicht gestattet, die Gutscheine über Massen-E-Mails, Nachrichten an dem Kunden unbekannte Personen oder automatisierte Systeme oder Bots zu verbreiten.
10.5 Die Barauszahlung eines Gutscheins ist nicht möglich. Eine nachträgliche Anrechnung nach Abschluss des Bestellvorgangs ist ausgeschlossen. Nicht genutzte Rabatte werden nicht ausgezahlt.
10.6 EatsAsia behält sich das Recht vor, Gutscheine ohne Vorankündigung allgemein für ungültig zu erklären, einzustellen oder deren Verwendung abzulehnen, sollte es im Zusammenhang mit ihrer Ausgabe oder Verwendung zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Sofern die Nutzung des Gutscheins durch den Kunden gegen die jeweiligen Bedingungen des Gutscheins und/oder gegen die Vorgaben dieses § 10 verstößt, ist EatsAsia zudem berechtigt, den Gutschein im Einzelfall gegenüber dem Kunden zu widerrufen und den hierdurch gewährten Rabatt zurückzuziehen. EatsAsia behält sich das Recht vor, den Kunden für weitere Bestellungen zu sperren.
§ 11 Gesetzliches Widerrufsrecht
11.1 Sofern Du unsere Waren zu einem Zweck erwirbst, der weder Deiner gewerblichen noch Deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Dich als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) – vorbehaltlich nachfolgend § 13 – die folgenden Bestimmungen:
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns
EatsAsia (Inhaberin: Thi Bich Phuong Nguyen), Chemnitzer Straße 88, 01187 Dresden, Deutschland, E-Mail: info@eatsasia.de, Telefonnummer: 0351/30902643
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Du kannst das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [Internet-Adresse einfügen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machst Du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Dir unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware (§ 357 Abs. 6 Satz 1 BGB). Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
[Ende der Widerrufsbelehrung]
Muster-Widerrufsformular
[Wenn Du diesen Vertrag widerrufen willst, kannst Du optional dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden.]
EatsAsia (Inhaberin Thi Bich Phuong Nguyen)
Chemnitzer Straße 88
01187 Dresden, Deutschland
E-Mail: info@eatsasia.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*), bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 12 Ausschluss des Widerrufsrechtes
12.1 Das Widerrufsrecht besteht laut Gesetz nicht bei Verträgen:
12.1.1 zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
12.1.2 zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
12.1.3 zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
12.1.4 zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten sowie
12.1.5 in allen anderen in § 312g Abs. 2 BGB genannten Fällen.
12.2 Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
§ 13 Gewährleistung, Beschaffenheitsvereinbarung
13.1 Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel der Waren grundsätzlich nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. Schadensersatzansprüche sind hiervon ausgenommen und richten sich nach § 14 dieser AGB.
13.2 Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend hiervon ein Jahr ab Lieferung der Waren
13.3 Für die Geltendmachung von Sach- und Rechtsmängeln bitte wir Dich, in erster Linie unseren Kundenservice direkt über E-Mail zu kontaktieren. Wir bemühen uns, etwaigen Mängelanzeigen schnellstmöglich nachzugehen und mit Dir eine einvernehmliche Lösung zu finden. Damit wir die Berechtigung Deiner Beschwerde prüfen können, bist Du verpflichtet, uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach der Lieferung, über etwaige Mängel der Bestellung unter Beifügung von aussagekräftigem Bildmaterial zu informieren. Wir sind berechtigt, im Falle einer Nachlieferung oder Rückerstattung die Aushändigung des mangelhaften Produktes zu verlangen. Bitte halte daher das Produkt zur Rücksendung oder Abholung durch uns bereit.
13.4 Unsere Firma schuldet nur Produkte mittlerer Art und Güte. Die Beschreibung der Waren auf der Website stellt keine Haltbarkeitsgarantie, Beschaffenheitsgarantie oder Beschaffenheitsvereinbarung dar. Auch die Produktdarstellungen auf der Website müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Waren übereinstimmen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Abweichung für den Kunden zumutbar ist.
13.5 Schäden, die durch eigenes Verschulden des Kunden bei Empfang, Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen unsere Firma.
13.6 Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt Folgendes: Der Kunde hat die Waren sofort nach Empfangnahme auf etwaige Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich bei EatsAsia anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Waren schriftlich bestätigen lassen. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung erfolgen. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht nach diesem § 13.6 nachgekommen ist.
§ 14 Haftung, Haftungsbeschränkung
14.1 Unsere Firma haftet unbeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Ansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen sowie in Fällen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln und bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
14.2 In sonstigen Fällen haftet EatsAsia – soweit in nachstehendem Absatz nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von EatsAsia vorbehaltlich der Regelung in nachstehendem Absatz ausgeschlossen.
14.3 Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung durch unsere Firma ist ausgeschlossen.
14.4 Die Haftung unserer Firma für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
§ 15 Jugendschutz
16.1 Über unsere Website besteht die Möglichkeit, Waren zu bestellen, welche den Jugendschutzbestimmungen unterliegen (z.B. Alkoholika etc.). Wir weisen darauf hin, dass derartige Waren nur an volljährige Personen (d.h. Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr) ausgegeben werden.
15.2 Sofern eine Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Die Ware wird erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich übergeben (vgl. hierzu bereits oben unter § 3.3).
§ 16 Verbraucherstreitbeilegungsverfahren
16.1 Wir weisen darauf hin, dass wir zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit sind. Vielmehr sind wir stets darum bemüht, etwaige Konflikte mit unseren Kunden selbst zu lösen.
16.2 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
§ 17 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
17.1 Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm ungeachtet dessen nach Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) 593/2008 auch der Schutz der zwingenden Bestimmungen desjenigen Rechtes zu, das ohne diese Klausel anzuwenden wäre.
21.2 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Lieferung der Waren und/oder diesen AGB ist ausschließlicher Gerichtsstand Dresden, sofern der Kunde Kaufmann ist oder es sich beim Kunden um eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, oder der Kunde keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, der Kunde den Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 18 Vertragssprache, salvatorische Klausel
18.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Etwaige Übersetzungen dieser AGB erfolgen lediglich als Serviceleistung an unsere Kunden. Maßgeblich ist jedoch allein die deutsche Fassung. Eine Übersetzung dieser AGB in eine andere Sprache als Deutsch hat keine Auswirkungen auf die Auslegung oder Anwendung dieser AGB. Bei Abweichungen hat die maßgebende deutsche Fassung Vorrang vor etwaigen Übersetzungen.
18.2 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages lässt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die geltenden gesetzlichen Vorschriften.
§ 19 Änderungen
Unsere Firma behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB ohne vorherige Ankündigung zu ändern und zu aktualisieren. Um über alle Änderungen informiert zu werden, empfehlen wir dem Käufer und generell jedem Nutzer der Website, die AGB regelmäßig erneut auf der Website zu konsultieren und nachzulesen. Die Bestellung unterliegt den zum Zeitpunkt ihrer Aufgabe geltenden AGB.
§ 20 Geltungsdauer
Die AGB gelten für die gesamte Dauer der Online-Verfügbarkeit der von unserer Firma angebotenen Produkte bis zum Ablauf der Gewährleistungsfristen. In jedem Fall gelten die Haftungsbestimmungen über die Beendigung der AGB hinaus fort.